Endnutzer-Lizenzvertrag
für Qualis®-Computerprogramme für die Medizin

zwischen
der Qualis GmbH,
Mühlenstr. 31
41460 Neuss
(nachfolgend Lizenzgeber genannt)

und
Ihnen
(nachfolgend Lizenznehmer genannt).

§ 1 – Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags ist

1. die Übertragung von Nutzungsrechten an der Qualis®-Software an den Lizenznehmer zum Zwecke der Nutzung durch diesen,
2. die Qualis®-Software sowie die Kopie des Qualis®-Computerprogramms mit Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung als Download.
3. die Regelung der Rechte und Pflichten der Vertragspartner.

§ 2 - Nutzungsrechte

1. Der Lizenzgeber verschafft dem Lizenznehmer ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht der Qualis®-Software.
2. Das Nutzungsrecht berechtigt den Lizenznehmer das Computerprogramm auf einem einzelnen Computer zu installieren und zu verwenden. Software-Umgebung und Hardware-Voraussetzungen sind auf der Downloadseite von Qualis präzisiert.
3. Der Lizenznehmer ist ferner berechtigt, eine Kopie des Computerprogramms auf einer Speichervorrichtung, wie z.B. einem Netzwerk-Server, zu speichern oder zu installieren, wenn diese Kopie ausschließlich dazu verwendet wird, das Computerprogramm über ein internes Netzwerk auf einem anderen Computer zu installieren oder auszuführen.
4. Das Programm oder Teile davon dürfen nicht kostenpflichtig oder kostenfrei weitergegeben, lizenziert, vermietet, verändert, übersetzt, angepasst oder veröffentlicht werden. Das Softwareprodukt darf weder im Gesamten noch in Teilen disassembliert, dekompiliert oder auf andere Weise in allgemein lesbare Form zurückgewandelt werden.
5. Das Eigentum und die Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte an dem Softwareprodukt sowie den Dokumentationen, Handbüchern und Bedienungsanleitungen verbleiben nach wie vor beim Lizenzgeber.
6. Der Download und die Nutzung der aktuellen Version von Qualis® ist kostenfrei. Der Lizenzgeber behält sich aber vor, die Erhebung von Lizenzgebühren zu prüfen und gegebenenfalls - verbunden mit einem Update von Qualis® - Lizenzgebühren zu erheben.
7. Die Vernetzungsoption von Qualis® zum Zwecke der Datensammlung und Statistik von Behandlungen und Operationen steht kostenfrei nur Mitgliedern des Bundesverbandes für ambulante Arthroskopie (BVASK e.V.) zur Verfügung. Die hierfür notwendigen Kennungen erhalten BVASK-Mitglieder bei der Geschäftsstelle des Verbandes.
8. Zum Zweck der ärztlichen Qualitätssicherung können auch andere Verbände, Körperschaften oder Institutionen im Gesundheitswesen Qualis® nutzen. Hierüber sind Absprachen mit dem QualisKuratorium e.V. und der Qualis GmbH zu treffen.

§ 3 - Gewährleistung

1. Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer den Download der für ihn lizenzierten Qualis®-Software, die vor der Freigabe auf ihre Tauglichkeit unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Materialausführung getestet wurde.
2. Um Inkompatibilitäten vorzubeugen, ist die lizenzierte Qualis®-Software möglichst auf einem eigens hierfür bereitgestellten Rechner zu installieren. Nur durch den Lizenzgeber freigegebene Fremdsoftware darf auf diesem Rechner zusätzlich installiert werden.
3. Angaben über die Eignung des Programms ergeben sich ausschließlich aus dem Bedienungshandbuch.
4. Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Computer-Software zu erstellen, die in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand dieses Vertrags ist deshalb nur ein Computerprogramm, das im Sinne der Programmbeschreibung und der Benutzeranleitung grundsätzlich verwendbar ist.
5. Der Lizenzgeber übernimmt daher keine weitergehende Haftung für die Fehlerfreiheit des Com­puterprogramms. Insbesondere übernimmt der Lizenzgeber keine Gewähr dafür, dass das Computerprogramm den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung des Computerprogramms sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der Lizenznehmer.
6. Insbesondere übernimmt der Lizenzgeber keinerlei Verantwortung für die Richtigkeit der medizinischen Inhalte von Qualis®. Es obliegt alleine dem Lizenznehmer eine korrekte medizinische Dokumentation anzufertigen.
7. Die Verwendung des Computerprogramms, ob als Einzelplatzinstallation oder in einem Netzwerk, geschieht auch in technischer Hinsicht vollständig auf eigenes Risiko und eigene Verantwortung.

§ 4 – Haftung

1. Die Haftung des Lizenzgebers für Schäden jeder Art wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Das gilt auch für das Verschulden Dritter, für die der Lizenzgeber einstehen muss.
2. Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass er im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht insbesondere für regelmäßige Sicherungen seiner Daten zu sorgen hat und im Falle eines vermuteten Programmfehlers alle zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen ergreifen muss.

§ 5 - Update der Qualis®-Software

1. Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag gilt auch für alle Upgrades und Updates zum Softwareprodukt. Stellt der Lizenzgeber eine verbesserte oder erweiterte Version des Computerprogramms im Rahmen der Weiterentwicklung zur Verfügung (Update), so ersetzt diese Version die bis zu diesem Zeitpunkt vertragsgegenständliche Version der Qualis®-Software; ebenso können sich die im Anhang zu diesem Vertrag präzisierte Software-Umgebung und die Hardware-Voraussetzungen än­dern. § 2 gilt entsprechend. Die Laufzeit des Vertrags bleibt hiervon unberührt.
2. Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, die Qualis®-Systemarchitektur zu modifizieren, um die jeweils am Markt verfügbaren Möglichkeiten der Hardware- und Softwareprodukte bestmöglich auszunutzen.

§ 6 – Vertragsdauer, Kündigung

1. Der Vertrag tritt mit Download des Programms in Kraft und gilt nur für die heruntergeladene Version von Qualis®. Er gilt auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Mit jeder Programmänderung - auch bei Zurverfügungstellung von Updates - wird der Vertrag erneut abgeschlossen und es erlischt die Gültigkeit des bisherigen Vertrages.
3. Der Lizenzgeber behält sich vor, Vertragsinhalte jederzeit abzuändern.
4. Mit dem Herunterladen von Updates oder des gesamten Qualis®- Programms erkennt der Lizenznehmer die Gültigkeit des Lizenzvertrages an.

§ 7 – Salvatorische Klausel

1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
2. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt; das gleiche gilt im Falle einer Lücke.

§ 8 - Gerichtsstand

Die Parteien werden im Falle von Streitigkeiten zunächst versuchen, eine gütliche Einigung herbeizuführen. Im Übrigen gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Unter Vollkaufleuten ist der Gerichtsstand Neuss.

§ 9 – Übergangsvorschrift

Der Lizenzgeber ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf eine Qualis®-Vertriebsgesellschaft zu übertragen. Gleiches gilt für eine Gesellschaft, die der Lizenzgeber mit dem Vertrieb von Qualis® beauftragt hat.

Neuss, den 21.10.2009
Qualis GmbH